“Wulff als Mediator”

„Wulff sieht sich weiter nur als Mediator” – so titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung auf der ersten Seite am 16. September 2010. Am gleichen Tag eröffnet der Bundesverband Mediation e.V. (BM) in Berlin seinen Kongress zum 18jährigen Bestehen unter der Überschrift „Streitkultur 2010″.

Und auch Harald Schmidt erklärte in seiner Sendung am Abend, was eine Mediation ist.

Sich als Mediator zu bezeichnen, soll Wulfs vermittelnde, nicht aktive Rolle bei dem Streit zwischen der Bundesbank und Thilo Sarrazin betonen. Entsprechend lautet auch die Pressemitteilung des Staatssekretärs Hagebölling:

„Das Bundespräsidialamt hat eine Rolle als Mediator wahrgenommen. Dazu gehörte, dass beide Seiten angehört wurden und Zeit und Gelegenheit hatten, Lösungsansätze zu beraten. Die zwischen der Bundesbank und Herrn Dr. Sarrazin erzielte Einigung spiegelt den Willen beider Verhandlungspartner wider. Diese haben miteinander Vertraulichkeit vereinbart.”

Und ein Sprecher der Bundesbank sagte am Mittwoch: „Die Deutsche Bundesbank hat mit Thilo Sarrazin eine einvernehmliche Lösung gefunden und der Vorstand hat diese einstimmig gebilligt. Die Deutsche Bundesbank dankt dem Bundespräsidialamt für seine Vermittlung im Vorfeld dieser Regelung.”

Seine Tätigkeit als Mediator zu bezeichnen, soll entsprechend der inhaltlichen Abstinenz eines Mediators betonen, dass der Bundespräsident weder Einfluss genommen hat noch beeinflusst wurde. Der Staatssekretär konnte auf die in der Mediation vereinbarten Vertraulichkeit verweisen, um nicht weiter befragt zu werden.

Sicher handelt es sich nicht um eine klassische Mediation. Vielmehr werden Elemente des Einigungsprozesses zwischen der Deutschen Bank und Sarrazin und die Haltung und Verfahrensweise von Wulf als Mediation bezeichnet. Die Stimmen aus der Opposition und die Stimmen bekannter Staatsrechtler sehen die Rolle des Bundespräsidenten als Mediator kritisch. Und auch Mediatoren haben damit ihre Bauchschmerzen.

Warum? Es wird bezweifelt, dass der Bundespräsident sich tatsächlich auf die Vermittlung beschränkt und nicht doch stattdessen stark auf die Bundesbank Einfluss genommen hat. Es geht um die Unabhängigkeit der Bundesbank, die, wenn das Bundespräsidialamt Einfluss genommen hat, in Gefahr ist.

Für die Verbreitung von Mediation als im Konflikt vermittelndes Verfahren ist es hilfreich und gut, auf der ersten Seite einer bekannten und ehrbaren Tageszeitung genannt zu werden. Ob das, was Wulf tatsächlich gemacht hat, Mediation oder mediationsähnlich war, sei dahingestellt. Ob er ausgebildet ist als Mediator oder nicht, ist in diesem Zusammenhang auch zweitrangig. Denn er ist der Präsident.

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